06.12.2023 - 11 Anfragen und Mitteilungen öffentlicher Teil
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
19. Sitzung der Stadtvertretung
- Gremium:
- Stadtvertretung
- Datum:
- Mi., 06.12.2023
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Ueckersaal
- Ort:
- Bahnhofstraße 2, 17358 Torgelow
Wortprotokoll
Herr Krins
Wie ist der aktuelle Stand des Breitbandausbaus und wann werden endlich die Anschlüsse geschalten?
Er merkt an, dass er enttäuscht ist, wie sich der Ausbau entwickelt hat. Teilweise wurden die Ausbauarbeiten im letzten Jahr abgeschlossen, dennoch ist kein Signal auf den Leitungen und die Anschlüsse können nicht genutzt werden. Er hat den Eindruck, dass die Verwaltung seiner Anfrage nicht nachkam. So sollte kurz nach der letzten Sitzung der Stadtvertretung ein Termin mit den Landwerken stattfinden und die Anfrage dort beantwortet werden.
Frau Pukallus
Sie weist den Vorwurf zurück, dass die Verwaltung sich nicht um die Breitbandanschlüsse kümmert.
Die 6 Bahndurchörterungen sind erfolgt. In der Gemeinde Wilhelmsburg sind die Anschlüsse frei geschaltet und können genutzt werden.
In der Stadt Torgelow wird gegenwärtig in den Stadtteilen Spechtberg und Drögeheide der Ausbau vorgenommen.
Bei dem Termin mit den Landwerken ging es um die öffentlichen Gebäude, welche angeschlossen werden sollen.
Die Verwaltung ist im stetigen Austausch, aber bisher wurde von den Landwerken kein möglicher Termin genannt. Sobald der Termin bekannt ist, wird er auch veröffentlicht.
Herr Krins
In der Jatznicker Straße sind seit 1,5 Jahren die Hausanschlüsse fertiggestellt, aber noch kein Signal auf den Leitungen.
Die Hausanschlüsse, die fertig sind, können doch auch geschalten werden. Die Verwaltung soll auf die Landwerke Druck aufbauen, damit schnellstmöglich alle Torgelower das Breitband nutzen können.
Frau Pukallus
Es wird seitens der Landwerke kein Termin mitgeteilt.
Die Verwaltung wird noch einmal nachfragen.
Frau Runge
Auch im Sinne der Schulen wäre eine schnellstmögliche Schaltung von Vorteil.
Herr Blaha hält seinen Bericht des Senioren- und Behindertenbeirates gemäß der Hauptsatzung der Stadt Torgelow.
Bisher haben 7 Sitzungen stattgefunden. Die 8. Sitzung wird am 14.12.2023 durchgeführt. Inhaltlich wurde sich mit den verkehrstechnischen sowie baulichen Maßnahmen beschäftigt, bei denen Sorgen und Bedenken der Einwohner vorliegen.
Herr Blaha spricht dem Bauamt und dem Bauhof seinen Dank aus. Die mitgeteilten Mängel wurden schnell behoben. Einige angesprochene Schwerpunkte sind allerdings noch offen.
Es fand ein Treffen mit den privaten bzw. in Trägerschaft befindlichen ambulanten, teilweise stationären Pflegeeinrichtungen sowie dem Pflegestützpunkt Pasewalk statt. Die Resonanz war positiv und ein weiteres Treffen soll stattfinden.
Eine Sitzung mit den Selbsthilfegruppen wurde durchgeführt. Dabei wurden die staatlich finanzierten Selbsthilfegruppen informiert, dass sie den Vereinen die Fördergelder nehmen, wenn sie Fördermittelanträge stellen.
Der erste Pflegetag wurde veranstaltet. Bei dieser Veranstaltung waren Vertreter der Apotheken, Hospizdienste, Pflegedienste und der Pflegestützpunkt anwesend. Der Pflegetag soll auch im Jahr 2024 stattfinden.
Der Senioren- und Behindertenbeirat der Stadt Torgelow hat sich zusammen mit den Seniorenbeiräten Eggesin und Ueckermünde gemeinsam mit dem Behindertenverband Ueckermünde zum Austausch getroffen. Das nächste gemeinsame Treffen wird in Eggesin stattfinden.
Herr Krins teilt mit, dass er erneut von den Anwohnern der Parkanlage „Alter Friedhof“ angesprochen worden ist. Die aktuelle Art der Laubentsorgung ist nicht für alle Anwohner zufriedenstellend.
Er bittet, dass sich der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt mit dem Thema der Laubentsorgung beschäftigt, um eine bessere Lösung für die Zukunft zu finden.
Die Kommunale Wärmeplanung soll auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung. Herr Gutgesell, Geschäftsführer der Stadtwerke Torgelow GmbH soll dazu eingeladen werden.
Herr Blaha
Für 4 Tage im Monat ist Frau Dr. Krüger wieder in Torgelow tätig. Sie praktiziert in den Räumlichkeiten von Frau Dr. Schröder-Went, in der ehemaligen Praxis von Frau Dr. Rentz.
Frau Runge schließt um 18:04 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.
Sie wünscht allen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung wird hergestellt.
