02.05.2023 - 5 Informationen und Mitteilungen

 

Frau Pukallus informiert:

 

• Für die Gestaltung der Kalotte mit der „UCRA – Die Pommernkogge“ wurden Fördermittel über den Vorpommern-Fonds eingeworben. Es wurden für das Vorhaben Angebote eingeholt. Auf dem Kreisel vor der Wohnanlage „Alte Post“ befindet sich aktuell die Rotornabe. Es wurde entschieden diese auf den Kreisel vor der Bibliothek zu versetzen und die „UCRA“ auf den Kreisel vor der Wohnanlage „Alte Post“ zu platzieren.

Auf der anderen Seite der Nabe soll zusätzlich ein historisches Gießereielement (z. B. Lore, Formkasten, etc.) präsentiert werden. Zusätzlich soll es einen Hinweis auf das Faktorhaus, in dem sich die Gießereiausstellung „Das Feuer der Generationen“ befindet, geben.

 

• Am 06.04.2023 fand im Rathaus das Meeting zum Thema ISEK statt, um zu erörtern, ob eine Fortschreibung als notwendig erachtet wird. Vorangegangen war der Antrag der SPD-Fraktion „Zukunft Torgelow – der Entwicklung einen neuen Anschub geben“. Es wurde zu dem Schluss gekommen, dass die Stadt Unterstützung zur Erarbeitung eines neuen ISEK benötigt. Frau Pukallus hat daraufhin zu der Firma 13 Grad aus Neubrandenburg Kontakt aufgenommen. Die Firma hat kein Angebot abgegeben, sondern möchte vorab einen Workshop durchführen, in dem in vier bis sechs Stunden herausgearbeitet werden soll, was den Torgelowern wichtig ist und was sie für ihre Stadt wollen. Auf Grundlage dessen wird dann das ISEK erstellt. Die Kosten werden ca. 3.000 € betragen, deren Finanzierung durch den jetzigen Haushalt sichergestellt ist. Die nächsten Schritte sind Terminfindungen und Rahmenabstimmungen zum Teilnehmerkreis, um anschließend in den weiteren Dialog zu treten.
• Digitalpakt Schulen – Die Schaltung der Hardware für den Digitalpakt muss mit der brandschutztechnischen Ertüchtigung in den Schulen gekoppelt werden. Hieran arbeiten die Mitarbeiter gegenwärtig.
• Für die Umsetzung der Pestalozzi-Straße im Rahmen des Wohnumfeldes wird der Antrag an das Ministerium bearbeitet. Im Rahmen der Förderung wurden im Vorfeld die möglichen KG-Beiträge in der Vergangenheit als nicht förderfähig abgesetzt, im Fall der Pestalozzi-Straße wären es ca. 210.000 €, die als nicht förderfähig durch die Stadt zu erbringen wären. Jährlich werden nur 93.000 € als Pauschalzuweisung für Straßenerneuerung eingenommen.

Dies hat sich nun geändert, die KG-Beiträge werden somit nicht mehr abgezogen. Folglich sinkt der Eigenanteil der Stadt und eine Umsetzung wird zuversichtlich angestrebt.

• Für die Straße „Am Bahnhof“ sind die Planungen soweit abgeschlossen, dass die weiteren Planungsschritte erfolgen können. In einem Termin mit der BIG Städtebau wird es um von anderen Städten nicht ausgegebene Mittel aus dem Jahr 2015 gehen, die dieses Jahr ausgegeben werden müssen und dass das Ministerium weitere Mittel durch Umschichtung oder Neubewilligung für neue Vorhaben bereitstellt. Es wird für die Ueckermünder Straße im Rahmen des Wohnumfeldes eine Auftragserteilung angestrebt.
• Bebauungsplan Nr. 42/2022 „Wohnen Hundsberg Süd“ – Es muss der Geltungsbereich geändert werden. Im unteren Teil ist eine Waldgrenze, hier wurde von der Forst der 30 Meter Waldabstand gefordert, sodass ein Baufeld verloren geht. Die GKU informierte, dass die Trinkwasserleitung das Baufeld nur minimal berührt. Die E.DIS hat mitgeteilt, dass ein Mittelspannungskabel im Baufeld liegt. Dieses wird zukünftig an den Rand verlegt, sodass keine weitere Beeinflussung vorhanden ist. Dies wird im kommenden Hauptausschuss als Beschlussvorlage eingebracht.
• Im Hauptausschuss sowie in der Stadtvertretung wird der städtebauliche Vertrag nach § 11 BauGB für den Bebauungsplan „Solarfeld Kattenberg“ nochmal behandelt. Es wurden durch den Vorhabenträger notwendige Absprachen mit der unteren Naturschutzbehörde geführt.