Drucksache - 00-10-117--001
Grunddaten
- Betreff:
-
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Torgelow
- Status:
- öffentlich (Drucksache freigegeben)
- Drucksachenart:
- Drucksache
- Federführend:
- Innere Verwaltung
- Bearbeiter:
- Anett Witthuhn
- Verantwortlich:
- Innere Verwaltung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Hauptausschuss der Stadt Torgelow
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Vorberatung
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Geplant
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Stadtvertretung
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Entscheidung
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17.06.2026
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Stadt Torgelow beschließt in ihrer Sitzung am 17.06.2026 die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Torgelow in der vorliegenden Fassung.
Finanz. Auswirkung
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Ja |
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Nein |
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Gesamtkosten der Maßnahme |
Einzahlungen/ Erträge (Zuschüsse u. ä.) |
Finanzierung durch Haushalt |
Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzgl. Folgeerträge und Folgeeinsparungen) |
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Produkt/ Sachkonto: |
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Begründung
Aufgrund von Hinweisen der unteren Rechtsaufsichtsbehörde (uRAB) bezüglich bestehender Rechtsvorschriften ist eine (erneute) Anpassung der Hauptsatzung im § 6 Abs. 6 sowie im § 14 notwendig.
Mit der Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Torgelow besteht die Möglichkeit, im Interesse der Rechtssicherheit, Klarstellungen und Ergänzungen vorzunehmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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235,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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232,5 kB
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